doohenne
Bekannter User
Könnte dies hier auch in die Rubrik gehören?Hab gegooglet und wollte dort nachlesen,aber es kam dann das >>> geschlossen
GERICHTSURTEIL: Betreiber haften für Forumsbeiträge
- Ersteller Matte
- Erstellt am
@ Maj.Worsti
Ich bin nicht sicher, ob meine Botschaft wirklich angekommen ist. Du wiederholst Dinge, die ich mit Gegenargumenten widerlegt habe. Dabei unterstützt du deine Aussagen einfach mal mit sich selbst und untermauerst sie in keiner Weise. Das bringt keinerlei neue Impulse in die Diskussion. Deine neuerlichen Antworten sehen im Zusammenhang mit den zitierten Passagen schon etwas merkwürdig aus. Das bin ich von dir gar nicht gewohnt. Es geht hier nicht darum, einem Kind die Angst vor der Impfung zu nehmen.
Wird eine Gefahr geringer, wenn man mehrfach behauptet, dass es so ist? Ich spreche ja nicht nur von der Gefahr, im Rahmen einer Abmahnung einen Prozess zu führen und diesen zu verlieren. Und ich dachte, ich hätte das deutlich gemacht. Eine Gefahr ist es bereits, eine Abmahnung überhaupt zu erhalten. Ob nun gerechtdfertigt oder nicht. Ob man mit Erfolg dagegen vorgehen kann oder nicht. Ein Schlag auf den Kopf bringt einen nicht zwangsläufig um - aber er könnte es. Und wenn er es denn nicht tut, kann es trotzdem verdammt weh tun.
Und was die "Größe" von Gefahren angeht, gehören dazu grundsätzlich zwei Faktoren. Wahrscheinlichkeit und zu erwartende Schadenshöhe im Falle des Eintrittes. Die Schadenshöhe ist selbst bei Kleinigkeiten ganz schnell 4-stellig. Die Eintrittswahrscheinlichkeit ist seit ein paar Jahren deutlich steigend. Das liegt schon allein daran, dass dei Sacehe in Mode gekommen ist und dass man in solchen Fällen bei einem Gang zu Gericht quasi solange schuldig ist, bis man seine Unschuld bewiesen hat (vereinfacht ausgedrückt). Im Strafrecht ist es umgekehrt. Aber es geht hier nicht um Strafrecht.
Zur Beruhigung: Ich kann ohne Alpträume von Abmahnungen schlafen. Vielleicht würde ich ja im Ernstfall Spenden von den Forumsmitgliedern erhalten um die Kosten eines Verfahrens zu decken. Es sind ja auch die Mitglieder, die hier Inhalte posten können, wegen derer ich abgemahnt werden könnte. Es wäre wohl nicht im Interesse der Mitglieder, wenn das Forum derart umgebaut werden müsste, dass jeder Beitrag vor seiner Veröffentlichung einzeln durch das Board-Team geprüft werden müsste. Dann könnte man den Laden gleich dicht machen. Den Wunsch hat hier doch wohl auch neimand.
Gruß
Ich bin nicht sicher, ob meine Botschaft wirklich angekommen ist. Du wiederholst Dinge, die ich mit Gegenargumenten widerlegt habe. Dabei unterstützt du deine Aussagen einfach mal mit sich selbst und untermauerst sie in keiner Weise. Das bringt keinerlei neue Impulse in die Diskussion. Deine neuerlichen Antworten sehen im Zusammenhang mit den zitierten Passagen schon etwas merkwürdig aus. Das bin ich von dir gar nicht gewohnt. Es geht hier nicht darum, einem Kind die Angst vor der Impfung zu nehmen.
Wird eine Gefahr geringer, wenn man mehrfach behauptet, dass es so ist? Ich spreche ja nicht nur von der Gefahr, im Rahmen einer Abmahnung einen Prozess zu führen und diesen zu verlieren. Und ich dachte, ich hätte das deutlich gemacht. Eine Gefahr ist es bereits, eine Abmahnung überhaupt zu erhalten. Ob nun gerechtdfertigt oder nicht. Ob man mit Erfolg dagegen vorgehen kann oder nicht. Ein Schlag auf den Kopf bringt einen nicht zwangsläufig um - aber er könnte es. Und wenn er es denn nicht tut, kann es trotzdem verdammt weh tun.
Und was die "Größe" von Gefahren angeht, gehören dazu grundsätzlich zwei Faktoren. Wahrscheinlichkeit und zu erwartende Schadenshöhe im Falle des Eintrittes. Die Schadenshöhe ist selbst bei Kleinigkeiten ganz schnell 4-stellig. Die Eintrittswahrscheinlichkeit ist seit ein paar Jahren deutlich steigend. Das liegt schon allein daran, dass dei Sacehe in Mode gekommen ist und dass man in solchen Fällen bei einem Gang zu Gericht quasi solange schuldig ist, bis man seine Unschuld bewiesen hat (vereinfacht ausgedrückt). Im Strafrecht ist es umgekehrt. Aber es geht hier nicht um Strafrecht.
Zur Beruhigung: Ich kann ohne Alpträume von Abmahnungen schlafen. Vielleicht würde ich ja im Ernstfall Spenden von den Forumsmitgliedern erhalten um die Kosten eines Verfahrens zu decken.
Es sind ja auch die Mitglieder, die hier Inhalte posten können, wegen derer ich abgemahnt werden könnte. Es wäre wohl nicht im Interesse der Mitglieder, wenn das Forum derart umgebaut werden müsste, dass jeder Beitrag vor seiner Veröffentlichung einzeln durch das Board-Team geprüft werden müsste. Dann könnte man den Laden gleich dicht machen. Den Wunsch hat hier doch wohl auch neimand.Gruß
Maj.Worsti
Bekannter User
Hallo Bender,
ich wollte mit meiner Antwort keineswegs hirnlosen Dünnschiss verbreiten, sondern nur ein wenig die Angst nehmen.
Ich kann natürlich nicht mit Sicherheit sagen, daß es nicht zu einem rechtskräftigem Urteil kommt und somit die Internet-Foren faktisch tot sein werden.
Aber gerade darin sehe ich ja die Hoffnung.
Ich denke nicht, daß es im Sinne der Rechtsprechung ist, daß alle Foren aus Angst vor eventuellen Klagen dicht machen.
Davon gehen doch auch die meisten Anwälte in dem Forum aus.
Es würde doch auf eine starke Einschränkung der Meinungsfreiheit hinauslaufen und es ist doch nun das Gleiche, ob nun der Staat eine Zensur vornimmt oder (wie hier) eine Zensur vorschreibt.
Schlußendlich müsste dann das Ganze vor das Bundesverfassungsgericht getragen werden.
So weit wird es hoffentlich nicht kommen.
Ich wollte hier nichts verharmlosen, kleinreden und vor allem wollte ich Dich nicht damit verärgern.
Gruß,
Maj.Worsti
ich wollte mit meiner Antwort keineswegs hirnlosen Dünnschiss verbreiten, sondern nur ein wenig die Angst nehmen.
Ich kann natürlich nicht mit Sicherheit sagen, daß es nicht zu einem rechtskräftigem Urteil kommt und somit die Internet-Foren faktisch tot sein werden.
Aber gerade darin sehe ich ja die Hoffnung.
Ich denke nicht, daß es im Sinne der Rechtsprechung ist, daß alle Foren aus Angst vor eventuellen Klagen dicht machen.
Davon gehen doch auch die meisten Anwälte in dem Forum aus.
Es würde doch auf eine starke Einschränkung der Meinungsfreiheit hinauslaufen und es ist doch nun das Gleiche, ob nun der Staat eine Zensur vornimmt oder (wie hier) eine Zensur vorschreibt.
Schlußendlich müsste dann das Ganze vor das Bundesverfassungsgericht getragen werden.
So weit wird es hoffentlich nicht kommen.
Ich wollte hier nichts verharmlosen, kleinreden und vor allem wollte ich Dich nicht damit verärgern.
Gruß,
Maj.Worsti
Anhänge
Du hast mich nicht verärgert. Ich wollte nur sicherstellen, dass deine gut gemeinten Aussagen nicht zu einer "dann-ist-ja-alles-gut-Haltung" bei den Mitgliedern führt, bei denen auf Grund ihrer Persönlichkeit ein größeres Gefährdungspotenzial für das Forum besteht. Leider habe ich die Befürchtung, dass es sich hierbei verhält, wie in vielen anderen Fällen auch: Die potenziellen "Brandstifter" lesen oftmals die Inhalte nicht, in denen sie gemeint sind oder sie merken nicht, dass sie gemeint sind...
Gruß
Gruß
Maj.Worsti
Bekannter User
Ja, das sehe ich auch so.
Darum:
@ Alle.
Bitte haltet Euch mit Verdächtigungen, Beileidgungen und Klagen zurück.
Auch das verlinken von fremden URL's, Bildern usw. solltet Ihr unterlassen.
Zumindest so lange, bis die Rechtslage für die Foren geklärt bzw. wieder sicher ist.
Gruß,
Maj.Worsti
Darum:
@ Alle.
Bitte haltet Euch mit Verdächtigungen, Beileidgungen und Klagen zurück.
Auch das verlinken von fremden URL's, Bildern usw. solltet Ihr unterlassen.
Zumindest so lange, bis die Rechtslage für die Foren geklärt bzw. wieder sicher ist.
Gruß,
Maj.Worsti
Man muss nicht unbedingt auf alles verzichten. Das Internet lebt ja auch von Verlinkungen. Das ist Stärke und Schwäche zugleich. Es ist hier wie bei dem Umgang mit anderen Gefahren auch: Gedankenlosigkeit im Umgang mit Gefahren steigert die "Unfallgefahr" dramatisch.
Ich fordere niemanden dazu auf, keine Bilder mehr einzustellen. Aber ich bitte jeden darum, ganz besonders beim Upload von Bildern auf den Forumsserver sicherzustellen, dass man das Bild entweder selbst aufgenommen hat oder dass es frei von fremdem Copyright ist und dass darauf erkennbare Personen mit der Veröffentlichung des Bildes einverstanden sind.
Ich fordere niemanden auf, keine Links mehr zu posten. Aber ich bitte jeden, sich über die Hintergründe der links ein Mindestmaß an Gedanken zu machen.
Ich fordere niemanden auf, seine persönliche Meinung zu unterdrücken. Aber ich bitte jeden, sich den Unterschied zwischen einer Meinungsäußerung und einer Behauptung bewusst zu machen und besonders bei negativen Darstellungen, diese als Meinung kenntlich zu machen.
All das steht ganz offen in den Forumsgrundsätzen. Und wer die noch immer nicht gelesen hat oder wer sie einfach nur doof und/oder unwichtig findet, hat die Mitgliedschaft in diesem Forum aus meiner Sicht nicht verdient.
Gruß
Ich fordere niemanden dazu auf, keine Bilder mehr einzustellen. Aber ich bitte jeden darum, ganz besonders beim Upload von Bildern auf den Forumsserver sicherzustellen, dass man das Bild entweder selbst aufgenommen hat oder dass es frei von fremdem Copyright ist und dass darauf erkennbare Personen mit der Veröffentlichung des Bildes einverstanden sind.
Ich fordere niemanden auf, keine Links mehr zu posten. Aber ich bitte jeden, sich über die Hintergründe der links ein Mindestmaß an Gedanken zu machen.
Ich fordere niemanden auf, seine persönliche Meinung zu unterdrücken. Aber ich bitte jeden, sich den Unterschied zwischen einer Meinungsäußerung und einer Behauptung bewusst zu machen und besonders bei negativen Darstellungen, diese als Meinung kenntlich zu machen.
All das steht ganz offen in den Forumsgrundsätzen. Und wer die noch immer nicht gelesen hat oder wer sie einfach nur doof und/oder unwichtig findet, hat die Mitgliedschaft in diesem Forum aus meiner Sicht nicht verdient.
Gruß
AVIDPJ
Aktiver User
- Reaktionen
- 2.724
- Punkte
- 113
- Ort
- Zellertal
- Bike
- Katana 1000 Black Arrow BMW K1300 SSchnitzer
- Farbe
- Schwarz wie die Nacht
In diesem Zusammenhang hier eine neue Info wie z.B. eine Verwendung eines Markennamens in einem Forumnamen plötzlich trotz jahrelanger Verwendung plötzlich zum Problem werden kann:
Hallo Motorrad-...... Board User!
...... Deutschland hat uns freundlicherweise darauf hingewiesen, dass wir den Markennamen "......." etc. nicht direkt in der Domain nutzen dürfen, weshalb wir uns entschieden haben das Motorradforum mit Deutschlands größtem .......aportal - MaXReV - zu fusionieren. Unsere alte Adresse wird daher bald nicht mehr verfügbar sein.
Du erreichst uns nun unter:
http://bike.maxrev.de/forum.htm
Bitte beachte, dass wir Dich nicht weiter anschreiben, da wir mit Absenden dieser Email die alte Datenbank komplett löschen und damit auch Deine Emailadresse. Daher hoffen wir Dich bald wiederzusehen, in dem Du unter dem genannten Link, wenn noch nicht vorhanden, einfach einen neuen Account anlegst:
Übrigens ebenso erging es dem BMW 7er.com Forum, da das Wort 7er als Marke geschützt war!
Nur mal so als Beispiel was momentan so abgeht :shock:
Hallo Motorrad-...... Board User!
...... Deutschland hat uns freundlicherweise darauf hingewiesen, dass wir den Markennamen "......." etc. nicht direkt in der Domain nutzen dürfen, weshalb wir uns entschieden haben das Motorradforum mit Deutschlands größtem .......aportal - MaXReV - zu fusionieren. Unsere alte Adresse wird daher bald nicht mehr verfügbar sein.
Du erreichst uns nun unter:
http://bike.maxrev.de/forum.htm
Bitte beachte, dass wir Dich nicht weiter anschreiben, da wir mit Absenden dieser Email die alte Datenbank komplett löschen und damit auch Deine Emailadresse. Daher hoffen wir Dich bald wiederzusehen, in dem Du unter dem genannten Link, wenn noch nicht vorhanden, einfach einen neuen Account anlegst:
Übrigens ebenso erging es dem BMW 7er.com Forum, da das Wort 7er als Marke geschützt war!
Nur mal so als Beispiel was momentan so abgeht :shock:
AVIDPJ schrieb:
das ist aber ein fake gewesen. das honda forum gibt es noch... tut aber nichts zur sache.
aus eben diesem beweggrund habe ich unter anderem meinen titel moderator an den nagel gehangen. manche denken doch etwas kurzsichtig. selbst wenn strafrechtlich sachen unhaltbar/bzw. aus mangel an beweisen oder geringfügigkeit eingestellt werden, hat es doch zivilprozesstechnisch ganz andere bewandnis. und glaubt mir - ich weiß imo wovon ich spreche. ich wünsche keinem den ärger, den man mit manchem anwalt und mit manchen firmen haben kann. und mit so riesen wie micromurks oder anderen namhaften marken will ich erst gar keinen streit vom zaun brechen. da haben so kleine firmen die einem das leben schwer machen wollen 'nur' einen bitteren beigeschmack. nur soviel: sobald man gegen geltendes recht verstoßen hat, hilft einem auch keine rechtschutz mehr. und bei anschuldigungen gegen urheberrechtgesetze / copyrights hört der spaß schnell auf und es kommt zu streitwerten in den 10.000ern bzw. mal ganz schnell 50-100k
es trifft halt nicht nur andere und man steht schnell selber im fadenkreuz der ermittler. den stress und die kosten sind auch nicht ohne - glaubt mir...
Maj.Worsti
Bekannter User
Ja l4f, da hast du sicherlich Recht.
Aber hier geht es um unabhängige und private Foren, die durch eventuelle Posts eine Unterlassungsklage mit Folgen (Einstellung oder Bußgeld) rechnen müssen.
Bei gewerblichen Anbietern sehen die Folgen natürlich viel schlimmer aus.
Aber hier geht es um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Wenn ich in einem öffentlichen und unabhängigem Forum nicht mehr meine Meinung äussern darf, dann dürfte sich auch keiner mehr in einer Fußgängerzone aufstellen und seine Meinung zum Besten geben.
Das darf er aber (soweit er damit niemanden verunglimpft) und das ist auch gut so.
Auch nach etlichen Jahren der rechtlichen Beurteilung des Internets ist dieses doch noch ein fast rechtsfreier Raum.
Daher wird hier in Rechtsprechung und Rechtspraxis noch oft über das Ziel hinaus geschossen.
Das Problem ist die fast unbegrenzte Verbreitung der Veröffentlichungen via Internet und einer bislang völlig unzureichenden Regelung dieses Themas.
Aber! Ich denke, man wird irgendwann auch in der juristischen Berurteilung zu einem Vergleich mit herkömmlichen Mitteln der Veröffentlichung von Meinungen kommen und persönliche Meinungen von gewerblich, politisch oder rechtlich zielgerichteten Wertaussagen trennen.
Jedenfalls hoffe ich das inständig.
Gruß,
Maj.Worsti
Aber hier geht es um unabhängige und private Foren, die durch eventuelle Posts eine Unterlassungsklage mit Folgen (Einstellung oder Bußgeld) rechnen müssen.
Bei gewerblichen Anbietern sehen die Folgen natürlich viel schlimmer aus.
Aber hier geht es um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Wenn ich in einem öffentlichen und unabhängigem Forum nicht mehr meine Meinung äussern darf, dann dürfte sich auch keiner mehr in einer Fußgängerzone aufstellen und seine Meinung zum Besten geben.
Das darf er aber (soweit er damit niemanden verunglimpft) und das ist auch gut so.
Auch nach etlichen Jahren der rechtlichen Beurteilung des Internets ist dieses doch noch ein fast rechtsfreier Raum.
Daher wird hier in Rechtsprechung und Rechtspraxis noch oft über das Ziel hinaus geschossen.
Das Problem ist die fast unbegrenzte Verbreitung der Veröffentlichungen via Internet und einer bislang völlig unzureichenden Regelung dieses Themas.
Aber! Ich denke, man wird irgendwann auch in der juristischen Berurteilung zu einem Vergleich mit herkömmlichen Mitteln der Veröffentlichung von Meinungen kommen und persönliche Meinungen von gewerblich, politisch oder rechtlich zielgerichteten Wertaussagen trennen.
Jedenfalls hoffe ich das inständig.
Gruß,
Maj.Worsti
Unter Meinungsfreiheit wird leider nicht immer von allen dasselbe verstanden. Eine Vielzahl von Leuten hält Beleidigungen und unbeweisbare Behauptungen genau dann für "Meinung", wenn sie sie selbst äußern. Kaum sind sie selbst davon betroffen, erkennen sie den Unterschied. Was klar zeigt, dass der alte Spruch "Was du nicht willst, das man dir tu´, das füg´ auch keinem andern zu." durchaus sinnvoll ist.
In diesem Sinne:
Behandelt andere, wie ihr selbst behandelt werden möchtet. Leute mit perversen Neigungen mal ausgenommen.
Gruß
In diesem Sinne:
Behandelt andere, wie ihr selbst behandelt werden möchtet. Leute mit perversen Neigungen mal ausgenommen.
Gruß
King Kenny
Bekannter User
gerade gelesen auf http://www.Computerbase.de
Vor wenigen Stunden endete in der zweiten Instanz die mündliche Verhandlung zum so genannten "Heise-Urteil". Zwar wies das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) die Berufung zurück, revidierte das in erster Instanz gefällte Urteil aber in einem entscheidenden Punkt.
Hätte das erste Urteil Heise Online (und durch seine Funktion als Präzidenzfall unter Vorlage gewisser Voraussetzungen quasi jeden deutschen Forenbetreiber) dazu verpflichtet, sämtliche Forenbeiträge vorab auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen, geht das OLG nun mit der vor dem Heise-Urteil allgemein gültigen Rechtsprechung und den Paragraphen 6 und 9 des Mediendienststaatsvertrages konform. Eine Pflicht zur Kontrolle des Forums entsteht somit nur dann, wenn der Betreiber konkrete Kenntnis von Rechtsverstößen erlangt. Andernfalls entstünde ein so genanntes "Schutz-Vakuum", da die Identität des eigentlich verantwortlichen Forenmitglieds in den meisten Fällen nur schwer ermittelbar sei. Durch sein Einschreiten hat der Forenbetreiber somit die Rechte der in seinen Rechten verletzten Person/Firma zu schützen.
Eine schriftliche Urteilsbegründung will das OLG in den kommenden Tagen vorlegen. Heise Online wird auf Grundlage dieser Begründung entscheiden, ob man erneut Rechtsmittel ergreifen und ein Hauptsacheverfahren antrengen wird.
Mit Spannung darf nun der Ausgang des gerade verschobenen Falles Supernature erwartet werden, bei dem es sich im Kern um eine Abmahnung auf Basis des in 1. Instanz gefällten und aufgrund des Berufungsverfahrens nie rechtskräftig gewordenen Heise-Urteils dreht.
http://www.computerbase.de/news/wirtsch ... stanz_teil
Vor wenigen Stunden endete in der zweiten Instanz die mündliche Verhandlung zum so genannten "Heise-Urteil". Zwar wies das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) die Berufung zurück, revidierte das in erster Instanz gefällte Urteil aber in einem entscheidenden Punkt.
Hätte das erste Urteil Heise Online (und durch seine Funktion als Präzidenzfall unter Vorlage gewisser Voraussetzungen quasi jeden deutschen Forenbetreiber) dazu verpflichtet, sämtliche Forenbeiträge vorab auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen, geht das OLG nun mit der vor dem Heise-Urteil allgemein gültigen Rechtsprechung und den Paragraphen 6 und 9 des Mediendienststaatsvertrages konform. Eine Pflicht zur Kontrolle des Forums entsteht somit nur dann, wenn der Betreiber konkrete Kenntnis von Rechtsverstößen erlangt. Andernfalls entstünde ein so genanntes "Schutz-Vakuum", da die Identität des eigentlich verantwortlichen Forenmitglieds in den meisten Fällen nur schwer ermittelbar sei. Durch sein Einschreiten hat der Forenbetreiber somit die Rechte der in seinen Rechten verletzten Person/Firma zu schützen.
Eine schriftliche Urteilsbegründung will das OLG in den kommenden Tagen vorlegen. Heise Online wird auf Grundlage dieser Begründung entscheiden, ob man erneut Rechtsmittel ergreifen und ein Hauptsacheverfahren antrengen wird.
Mit Spannung darf nun der Ausgang des gerade verschobenen Falles Supernature erwartet werden, bei dem es sich im Kern um eine Abmahnung auf Basis des in 1. Instanz gefällten und aufgrund des Berufungsverfahrens nie rechtskräftig gewordenen Heise-Urteils dreht.
http://www.computerbase.de/news/wirtsch ... stanz_teil